Maschinenrichtlinie

30
Mrz

Der Hersteller-Begriff im europäischen Maschinenrecht (Teil 2)

Im Lebenszyklus einer Maschine oder Anlage gehören das Inverkehrbringen und das Inbetriebnehmen zu den wichtigsten Stationen. Nachdem wir im ersten Teil dieses Beitrags den Hersteller-Begriff erläutert und zwischen Fremd- und Eigenhersteller differenziert haben, geht es in Teil 2 um die Rollen des Inverkehrbringers und des Inbetriebnehmers. Diesen Akteuren sind im Maschinen- bzw. Produktsicherheitsrecht wie im Arbeitsschutzrecht zentrale Pflichten und Verantwortlichkeiten

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24
Mrz

Der Hersteller-Begriff im europäischen Maschinenrecht (Teil 1)

Der Hersteller ist der zentrale Adressat der europäischen Maschinenrichtlinie. Die Pflichten hinsichtlich der Konformität einer Maschine richten sich zunächst in erster Linie an ihn bzw. seinen Bevollmächtigten. Er ist dafür verantwortlich, dass die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen eingehalten werden. Im Detail wird zwischen Fremdhersteller, Eigenhersteller und Inverkehrbringer unterschieden. Der folgende Beitrag liefert eine Übersicht der wichtigsten rechtlichen Aspekte. Der Begriff

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15
Feb

Neue Normenliste zur Maschinenrichtlinie mit mehr als 60 Neuzugängen

Eine neue Normenliste zur Maschinenrichtlinie liegt vor. Die Europäische Kommission hat die Übersicht der harmonisierten Normen zur Maschinenrichtlinie aktualisiert und ergänzt. Die neue Normenliste wurde am 15.01.2016 im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Die Zahl der Sicherheitsnormen, welche die grundlegenden Anforderungen von Anhang I der Maschinenrichtlinie konkretisieren, ist damit erneut gewachsen. Die Veröffentlichung einer Norm in dieser Liste mit dem Titel

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27
Jan

Laserprodukte und Lasereinrichtungen: Maschinen nach Maschinenrichtlinie oder nicht?

Das Spektrum an Laserprodukten ist riesig. Vom Laserpointer über Laserwasserwaage und CD-Spieler bis zur Lasermaterialbearbeitungsmaschine gibt es eine Vielzahl von Produkten, die mit Laserstrahlung arbeiten. Doch welche dieser Produkte gelten als Maschinen im Sinne der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG und welche Laserarten unterliegen anderen Regelungen? Auf einem internationalen Arbeitsschutz-Kongress in Düsseldorf haben BAuA und BG ETEM ein neues gemeinsames Interpretationspapier zu diesen

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25
Nov

Der „Stand der Technik“ im europäischen Maschinenrecht

Der sogenannte „Stand der Technik“ ist ein wichtiger, aber nicht ganz einfach zu fassender Begriff im Produktsicherheits- und Maschinenrecht. Auch die Maschinenrichtlinie erwähnt den Stand der Technik an verschiedenen Stellen. Sie liefert jedoch keine Definition dieses wichtigen Begriffs. In einem neuen Fachbuch zum europäischen Maschinenrecht befasst sich der Autor u.a. mit der Frage, wie der Stand der Technik im produktsicherheitsrechtlichen

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29
Sep

Der CE-Prozess bei einem Sicherheitsbauteil: Definition und Grenzen

Sicherheitsfunktionen sind an Maschinen und Anlagen in aller Regel unverzichtbar. Bestimmte Bauteile dienen dem Schutz des Maschinenbedieners oder weiterer Personen, z.B. vor heißen Oberflächen, Strahlung oder rotierenden Messern. Unter bestimmten Umständen gelten Sicherheitsbauteile jedoch als Maschinen im Sinne der Maschinenrichtlinie. Dies hat für den Hersteller nicht unerhebliche Konsequenzen. Der folgende Beitrag stellt diese Kriterien und Grenzen von Sicherheitsbauteilen vor. Sicherheitsbauteile

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17
Apr

„Wesentliche Veränderung“ von Maschinen: Es bleibt bei der Einzelfallprüfung

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat am 9. April 2015 ein neues Interpretationspapier „Wesentliche Veränderung von Maschinen“ veröffentlicht. Eine frühere Version dieses Dokuments aus dem Jahr 2000 wurde damit auf den neuesten Stand gebracht. Erforderlich wurde dies durch das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) und die neuesten Erkenntnisse der Risikobeurteilung. Das wichtigste Fazit des Interpretationspapiers: Auch wenn der Begriff „wesentlich verändertes

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13
Apr

Neues Interpretationspapier „Wesentliche Veränderung von Maschinen“ veröffentlicht

Wer Maschinen und Anlagen umbaut, muss prüfen, ob es durch den Umbau zu einer wesentlichen Veränderung der Maschine oder Anlage kommt. Eine Hilfe bei der Beurteilung dieser Frage bietet das am 9. April 2015 als amtliche Bekanntmachung (Bek. d. BMAS vom 9.4.2015, IIIb5-39607-3) im Gemeinsamen Ministerialblatt GMBl 2015, S. 183, veröffentlichte Interpretationspapier zum Thema „Wesentliche Veränderung von Maschinen“. Es ist

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9
Jan

Neu im BG-Regelwerk: Auswahl von Verriegelungseinrichtungen für Maschinen

Neu im berufsgenossenschaftlichen Regelwerk ist eine Informationsschrift zum Auswählen und Anbringen von Verriegelungseinrichtungen. Sie wurde im letzten Jahr als DGUV-Information 203-079 veröffentlicht und richtet sich an Konstrukteure und Hersteller von Maschinen und Anlagen. Denn Verriegelungssysteme für bewegliche trennende Schutzeinrichtungen fordert bereits die Maschinenrichtlinie. Verriegelungseinrichtungen sind ein wesentliches Element der Sicherheitstechnik von Maschinen. Überall dort, wo Gefährdungen für den Maschinenbediener drohen,

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16
Dez

Neue Sicherheitsnormen zu Ballenpressen und Verdichtern

Ballenpressen verdichten Abfälle und recycelbare Materialien. Damit werden Lagerflächen eingespart, der Logistikkaufwand sinkt und Transportvorgänge werden vereinfacht. Problematisch bei den dazu eingesetzten Pressen und Verdichtern ist jedoch die Zahl der schweren Unfälle. Arbeitsschutzeinrichtungen aus verschiedenen europäischen Ländern haben dies zum Anlass genommen, in einem Projektkomitee gemeinsam harmonisierte Sicherheitsnormen für diese Technik zu erarbeiten. Eine zentrale Rolle in Verfahren der Konformitätsbewertung

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