Tag: Inverkehrbringer

30
Mrz

Der Hersteller-Begriff im europäischen Maschinenrecht (Teil 2)

Im Lebenszyklus einer Maschine oder Anlage gehören das Inverkehrbringen und das Inbetriebnehmen zu den wichtigsten Stationen. Nachdem wir im ersten Teil dieses Beitrags den Hersteller-Begriff erläutert und zwischen Fremd- und Eigenhersteller differenziert haben, geht es in Teil 2 um die Rollen des Inverkehrbringers und des Inbetriebnehmers. Diesen Akteuren sind im Maschinen- bzw. Produktsicherheitsrecht wie im Arbeitsschutzrecht zentrale Pflichten und Verantwortlichkeiten

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24
Mrz

Der Hersteller-Begriff im europäischen Maschinenrecht (Teil 1)

Der Hersteller ist der zentrale Adressat der europäischen Maschinenrichtlinie. Die Pflichten hinsichtlich der Konformität einer Maschine richten sich zunächst in erster Linie an ihn bzw. seinen Bevollmächtigten. Er ist dafür verantwortlich, dass die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen eingehalten werden. Im Detail wird zwischen Fremdhersteller, Eigenhersteller und Inverkehrbringer unterschieden. Der folgende Beitrag liefert eine Übersicht der wichtigsten rechtlichen Aspekte. Der Begriff

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9
Feb

Neue Explosionsschutzprodukteverordnung kommt zum 20. April

Mitte Januar wurde die neue Explosionsschutzprodukteverordnung im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Sie erscheint als Neufassung der 11. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz und setzt die ATEX-Richtlinie 2014/34/EU eins zu eins in deutsches Recht um. Zum 20. April dieses Jahres wird die neue Explosionsschutzprodukteverordnung in Kraft treten. Alte wie neue ATEX-Richtlinie gelten für Produkte und Arbeitsmittel zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen. Die Richtlinie regelt

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19
Nov

Beugen Sie Abmahnungen und Rechtsstreiten vor, indem Sie diese 12 Fehler bei der CE-Kennzeichnung vermeiden

Jede in der Europäischen Union verkaufte Maschine muss eine CE-Kennzeichnung tragen. Dafür ist der Hersteller bzw. dessen Bevollmächtigter bzw. der Inverkehrbringer (Verkäufer) verantwortlich. Das Anbringen des CE-Symbols an einer Maschine klingt einfach, doch kann man hier erstaunlich viele Fehler machen. Lesen Sie nachfolgend, warum Sie die Vorschriften zur CE-Kennzeichnung penibel einhalten und was Sie bei der CE-Kennzeichnung Ihrer Produkte unbedingt

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27
Dez

Zwei Jahre Produktsicherheitsgesetz

Die wichtigste Rechtsgrundlage für die Sicherheit von Produkten ist das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG). Es hat im Dezember 2011 das frühere Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) abgelöst. Anlässlich dieses zweijährigen Jubiläums hat die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Ende November in Dresden ein Kolloquium veranstaltet. Nachfolgend einige wichtige Aspekte dieses Erfahrungsaustauschs für die Sicherheit und das Inverkehrbringen von Maschinen. Das Produktsicherheitsgesetz trat zum

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29
Mrz

Was bedeutet das EAC-Konformitätszeichen?

Die europäische CE-Kennzeichnung ist nicht die einzige Konformitätsauszeichnung. In einigen östlichen Nachbarstaaten findet man seit anderthalb Jahren das EAC-Logo. Dieses eurasische Konformitätszeichen wird von der Zollunion Russland/Belarus/Kasachstan herausgegeben. Analog zur CE-Markierung bestätigen Hersteller und Lieferanten mit der EAC- Kennzeichnung, dass ein Produkt ein Konformitätsverfahren durchlaufen hat und den vorgeschriebenen technischen Anforderungen entspricht. Die Zollunion Russland/Belarus/Kasachstan wurde von den Mitgliedstaaten im

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8
Feb

Verbot schlegelartiger Schneidwerkzeuge für tragbare handgeführte Freischneider/Motorsensen

Die EU-Kommission verpflichtet ihre Mitgliedsstaaten in einem Beschluss vom 19. Januar 2012 zur Durchsetzung eines Verbots über das Inverkehrbringen von schlegelartigen Schneidwerkzeuge, die aus mehreren miteinander verbundenen Metallteilen bestehen und für tragbare handgeführte Freischneider oder Motorsensen verwendet werden. Schlegelartige Schneidwerkzeuge, die separat verkauft werden, um von dem Benutzer an einen Freischneider oder eine Motorsense montiert zu werden und für die

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