Tag: Inverkehrbringer

30
Mrz

Der Hersteller-Begriff im europäischen Maschinenrecht (Teil 2)

Im Lebenszyklus einer Maschine oder Anlage gehören das Inverkehrbringen und das Inbetriebnehmen zu den wichtigsten Stationen. Nachdem wir im ersten Teil dieses Beitrags den Hersteller-Begriff erläutert und zwischen Fremd- und Eigenhersteller differenziert haben, geht es in Teil 2 um die Rollen des Inverkehrbringers und des Inbetriebnehmers. Diesen Akteuren sind im Maschinen- bzw. Produktsicherheitsrecht wie im Arbeitsschutzrecht zentrale Pflichten und Verantwortlichkeiten

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24
Mrz

Der Hersteller-Begriff im europäischen Maschinenrecht (Teil 1)

Der Hersteller ist der zentrale Adressat der europäischen Maschinenrichtlinie. Die Pflichten hinsichtlich der Konformität einer Maschine richten sich zunächst in erster Linie an ihn bzw. seinen Bevollmächtigten. Er ist dafür verantwortlich, dass die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen eingehalten werden. Im Detail wird zwischen Fremdhersteller, Eigenhersteller und Inverkehrbringer unterschieden. Der folgende Beitrag liefert eine Übersicht der wichtigsten rechtlichen Aspekte. Der Begriff

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9
Feb

Neue Explosionsschutzprodukteverordnung kommt zum 20. April

Mitte Januar wurde die neue Explosionsschutzprodukteverordnung im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Sie erscheint als Neufassung der 11. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz und setzt die ATEX-Richtlinie 2014/34/EU eins zu eins in deutsches Recht um. Zum 20. April dieses Jahres wird die neue Explosionsschutzprodukteverordnung in Kraft treten. Alte wie neue ATEX-Richtlinie gelten für Produkte und Arbeitsmittel zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen. Die Richtlinie regelt

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13
Okt

Anforderungen an die EG-Konformitätserklärung: Der Inhalt

Die EG-Konformitätserklärung führt ein ambivalentes Dasein. Der Verbraucher oder der Maschinenbediener nehmen sie allenfalls beim Durchblättern einer Betriebsanleitung flüchtig wahr. Aus Sicht von Gesetzgeber und Marktüberwachung ist sie jedoch ein rechtsverbindliches Dokument. Der Hersteller erklärt damit, dass sein Produkt sämtliche Anforderungen der auf dieses Produkt anwendbaren EG-Richtlinien erfüllt. Doch welche Angaben muss eine EG- Konformitätserklärung enthalten und wie müssen diese

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28
Jul

Die Verordnungen zum Produktsicherheitsgesetz

Bei den nationalen Rechtsvorschriften zur Sicherheit von Maschinen, Geräten und anderen technischen Erzeugnissen spielt das Produktsicherheitsgesetz eine zentrale Rolle. Es regelt das Inverkehrbringen von so unterschiedlichen Produkten wie Toaster und Schutzhelm, Akkuschrauber und Kindersitz, Motorboot und Aufzug. Für einige Produktgruppen wurden daher spezielle Verordnungen geschaffen. Der folgende Artikel stellt diese dem Produktsicherheitsgesetz zugeordneten Rechtsdokumente vor. Der Text des Gesetzes über

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15
Jan

Erhöhte Gefährdung: Maschinen und Anlagen im Probebetrieb

Maschinen und Anlagen müssen nach ihrer Herstellung und vor ihrem Einsatz im betrieblichen Alltag auf Funktionsfähigkeit, ordnungsgemäßen Betrieb sowie die Anforderungen an Sicherheit, Qualität usw. getestet werden. Dieser sogenannte Probetrieb oder Probelauf findet zum einen vonseiten des Herstellers statt, zum anderen im Unternehmen des Betreibers der Maschine. Dabei sind die unterschiedlichen Verantwortlichkeiten und Pflichten zu beachten. Haftungsrechtlich entscheidend ist der

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19
Nov

Beugen Sie Abmahnungen und Rechtsstreiten vor, indem Sie diese 12 Fehler bei der CE-Kennzeichnung vermeiden

Jede in der Europäischen Union verkaufte Maschine muss eine CE-Kennzeichnung tragen. Dafür ist der Hersteller bzw. dessen Bevollmächtigter bzw. der Inverkehrbringer (Verkäufer) verantwortlich. Das Anbringen des CE-Symbols an einer Maschine klingt einfach, doch kann man hier erstaunlich viele Fehler machen. Lesen Sie nachfolgend, warum Sie die Vorschriften zur CE-Kennzeichnung penibel einhalten und was Sie bei der CE-Kennzeichnung Ihrer Produkte unbedingt

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23
Okt

Wann die Bauprodukteverordnung für Maschinenhersteller relevant wird

Eine CE-Kennzeichnung von Bauprodukten gibt es bereits seit 2004. Doch durch die Mitte letzten Jahres in Kraft getretenen Bauprodukteverordnung (305/2011/EU) wurde das Inverkehrbringen von Bauprodukten neu geregelt. Die Anforderungen an Bauprodukte und Bauwerke können auch für Maschinenhersteller relevant werden. Ein Fachbeitrag im Werk „CE-Kennzeichnung nach Maschinenrichtlinie“ beantwortet die Fragen, in welchen Fällen dies zutrifft und wie Hersteller und Inverkehrbringer dann

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17
Sep

Maschinenrichtlinie und CE-Kennzeichnung auch bei Eigenbau für Eigengebrauch

In vielen Unternehmen kommt es vor, dass Sondermaschinen für den Eigengebrauch selbst konstruiert und gefertigt werden. Hier wird der Hersteller zum Betreiber. In anderen Fällen werden Maschinen umgebaut, erweitert, angepasst usw. Hier wird der Betreiber zum Hersteller. Das bedeutet, er muss für die Maschine die Risikobeurteilung laut Maschinenrichtlinie durchführen und das EU-Konformitätsverfahren durchlaufen. Dies gilt auch dann, wenn die Maschine

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27
Dez

Zwei Jahre Produktsicherheitsgesetz

Die wichtigste Rechtsgrundlage für die Sicherheit von Produkten ist das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG). Es hat im Dezember 2011 das frühere Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) abgelöst. Anlässlich dieses zweijährigen Jubiläums hat die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Ende November in Dresden ein Kolloquium veranstaltet. Nachfolgend einige wichtige Aspekte dieses Erfahrungsaustauschs für die Sicherheit und das Inverkehrbringen von Maschinen. Das Produktsicherheitsgesetz trat zum

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