Bei den nationalen Rechtsvorschriften zur Sicherheit von Maschinen, Geräten und anderen technischen Erzeugnissen spielt das Produktsicherheitsgesetz eine zentrale Rolle. Es regelt das Inverkehrbringen von so unterschiedlichen Produkten wie Toaster und Schutzhelm, Akkuschrauber und Kindersitz, Motorboot und Aufzug, daher wurden für einige Produktgruppen spezielle Verordnungen geschaffen. Der folgende Artikel stellt diese dem Produktsicherheitsgesetz zugeordneten Rechtsdokumente vor…. » weiterlesen
Schlagwort: Produktsicherheitsgesetz
Das Produktsicherheitsgesetz soll sicherstellen, dass die in den Verkehr gebrachten Produkte bei ihrer bestimmungsgemäßen Verwendung für die Anwender sicher sind.
Bereits seit 1995 ist die CE-Kennzeichnung für viele Maschinen verpflichtend. Doch immer noch kursieren über die korrekte Verwendung, Anbringung, deren Zeitpunkt und Form diverse Irrtümer und Missverständnisse. Hersteller und Konstrukteure sollten um das vorgeschriebene Prozedere laut Maschinenrichtlinie, den EG-Binnenmarktrichtlinien und dem Produktsicherheitsgesetz wissen, um eine rechtssichere Kennzeichnung sicherzustellen. Lesen Sie hier die Antworten auf einige… » weiterlesen
Eine der heikelsten Fragen im Produktsicherheitsrecht betrifft die nachträgliche wesentliche Veränderung einer bereits in Betrieb genommenen Maschine. Denn in diesem Fall kann der Betreiber der Maschine juristisch gesehen zum (neuen) Hersteller werden. Welche schwerwiegenden Folgen dies hat und welches Kriterium die entscheidende Rolle spielt, erläutert der folgende Beitrag. Warum und wodurch kommt es zur Veränderung… » weiterlesen
Ein Produkt ohne eine deutschsprachige Betriebsanleitung zu verkaufen, stellt einen Wettbewerbsverstoß dar. Das kann teuer werden und das auch ohne, dass die Marktaufsicht eingreift. Es genügt ein aufmerksamer Mitbewerber, der auf Unterlassung klagt. So das Fazit aus einem Urteil des Landgerichts Essen. Im März 2020 stand in Essen ein Onlinehändler vor Gericht. Verhandelt wurde eine… » weiterlesen
Am 18. Mai 2015 wurde die neue 14. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz als sogenannte Druckgeräteverordnung im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Damit ist die Druckgeräterichtlinie 2014/68/EU in nationales Recht umgesetzt. Einige Vorschriften sind seit dem 1. Juni 2015, andere ab dem 19. Juli 2016 anzuwenden. Hintergrund der Überarbeitung der Druckgeräteverordnung ist eine notwendig gewordene Angleichung an die CLP-Verordnung zur… » weiterlesen
Schriftliche Anleitungen zum Benutzen eines Gerätes oder Bedienen einer Maschine sind Bestandteil der Technischen Dokumentation. Sie werden als Betriebsanleitung von der EU-Maschinenrichtlinie und der Maschinenverordnung sowie – als Gebrauchsanleitung – vom Produktsicherheitsgesetz gefordert. Sie bedürfen nicht weniger Sorgfalt und Qualitätsbewusstsein wie der Konstruktionsprozess und die Konformitätsbewertung. Denn auch eine Betriebs- oder Gebrauchsanleitung kann gut oder… » weiterlesen