Tag: Produktsicherheitsgesetz
Fehlende deutsche Bedienungsanleitung wird zur Steilvorlage für Mitbewerber
Ein Produkt ohne eine deutschsprachige Betriebsanleitung zu verkaufen, stellt einen Wettbewerbsverstoß dar. Das kann teuer werden und das auch ohne, dass die Marktaufsicht eingreift. Es genügt ein aufmerksamer Mitbewerber, der auf Unterlassung klagt. So das Fazit aus einem Urteil des Landgerichts Essen. Im März 2020 stand in Essen ein Onlinehändler vor Gericht. Verhandelt wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung, die mit einem
Laserprodukte und Lasereinrichtungen: Maschinen nach Maschinenrichtlinie oder nicht?
Das Spektrum an Laserprodukten ist riesig. Vom Laserpointer über Laserwasserwaage und CD-Spieler bis zur Lasermaterialbearbeitungsmaschine gibt es eine Vielzahl von Produkten, die mit Laserstrahlung arbeiten. Doch welche dieser Produkte gelten als Maschinen im Sinne der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG und welche Laserarten unterliegen anderen Regelungen? Auf einem internationalen Arbeitsschutz-Kongress in Düsseldorf haben BAuA und BG ETEM ein neues gemeinsames Interpretationspapier zu diesen
Die Verordnungen zum Produktsicherheitsgesetz
Bei den nationalen Rechtsvorschriften zur Sicherheit von Maschinen, Geräten und anderen technischen Erzeugnissen spielt das Produktsicherheitsgesetz eine zentrale Rolle. Es regelt das Inverkehrbringen von so unterschiedlichen Produkten wie Toaster und Schutzhelm, Akkuschrauber und Kindersitz, Motorboot und Aufzug. Für einige Produktgruppen wurden daher spezielle Verordnungen geschaffen. Der folgende Artikel stellt diese dem Produktsicherheitsgesetz zugeordneten Rechtsdokumente vor. Der Text des Gesetzes über
Druckgeräteverordnung als 14. ProdSV veröffentlicht
Am 18. Mai 2015 wurde die neue 14. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz als sogenannte Druckgeräteverordnung im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Damit ist die Druckgeräterichtlinie 2014/68/EU in nationales Recht umgesetzt. Einige Vorschriften sind seit dem 1. Juni 2015, andere ab dem 19. Juli 2016 anzuwenden. Hintergrund der Überarbeitung der Druckgeräteverordnung ist eine notwendig gewordene Angleichung an die CLP-Verordnung zur Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von
Bei Sicherheitsrisiken muss der Hersteller handeln: Große Rückrufaktion von Traktoren, Frontladern und Raupenschleppern
Produktrückrufe sind für alle Beteiligten eine ärgerliche Angelegenheit. Für den Hersteller ist eine Rückrufaktion oft mit hohen Kosten, organisatorischem und Zeitaufwand verbunden. Dazu kommen drohende Reputationsverluste. Mit dem 2011 in Kraft getretenen neuen Produktsicherheitsgesetz wurden die Eingreifmöglichkeiten der Überwachungsbehörden erweitert. Der Schutz der Verbraucher und Anwender wurde gestärkt, für Hersteller wird es schwieriger, sich gegen drohende Produktrückrufe zu wehren. Bei
Welche Laserprodukte sind Maschinen nach MRL?
In vielen Unternehmen findet man Laser unterschiedlichster Typen. Das Einsatzspektrum reicht vom Laserpointer über Laserdrucker, Laserscanner, Projektionslaser und Laserwasserwaagen bis zu Laserbearbeitungsmaschinen für Werkstücke. Das Gefährdungspotenzial ist unterschiedlich. Je nach Laserprodukt greifen die Anforderungen der Maschinenrichtlinie (MRL), der Niederspannungsrichtlinie und des Produktsicherheitsgesetzes. Lesen Sie hier, wann ein Laser unter die MRL fällt. Laserprodukte müssen sicher sein. Auch deswegen, weil sie
Produktsicherheitsgesetz – die wichtigste Rechtsgrundlage für die Sicherheit von Produkten
Die wichtigste Rechtsgrundlage für die Sicherheit von Produkten ist das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG). Es hat im Dezember 2011 das frühere Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) abgelöst. Nachfolgend einige wichtige Aspekte für die Sicherheit und das Inverkehrbringen von Maschinen. Das Produktsicherheitsgesetz trat zum 1. Dezember 2011 in Kraft. Dieses Gesetz verpflichtet jeden Hersteller, ausschließlich sichere Produkte in Verkehr zu bringen. Kennzeichnungspflichten bußgeldbewehrt Neu
CE-FAQ: 10 häufige Fragen zur CE-Kennzeichnung
Bereits seit 1995 ist die CE-Kennzeichnung für viele Maschinen verpflichtend. Doch immer noch kursieren über die korrekte Verwendung, Anbringung, deren Zeitpunkt und Form diverse Irrtümer und Missverständnisse. Hersteller und Konstrukteure sollten um das vorgeschriebene Prozedere laut Maschinenrichtlinie, den EG-Binnenmarktrichtlinien und dem Produktsicherheitsgesetz wissen, um eine rechtssichere Kennzeichnung sicherzustellen. Lesen Sie hier die Antworten auf einige der am häufigsten gestellten Fragen
Fragen und Antworten zum Produktsicherheitsgesetz
Obgleich das neue Produktsicherheitsgesetz bereits seit 2011 gilt, tauchen immer wieder Fragen auf. Was ist aus den „technischen Arbeitsmitteln“ des früheren Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes geworden? Was ist der Unterschied zwischen Bereitstellung und Inverkehrbringen? Lesen Sie hier einen Überblick über grundlegende Aspekte zum Produktsicherheitsgesetz, die auch für Entwickler und Konstrukteure im Maschinen- und Anlagenbau gut zu wissen sind. Ob Konformitätsbewertung, CE-Kennzeichnung,
Den Nippel durch die Lasche ziehen? Grundanforderungen an eine verständliche Betriebsanleitung
Schriftliche Anleitungen zum Benutzen eines Gerätes oder Bedienen einer Maschine sind Bestandteil der Technischen Dokumentation. Sie werden als Betriebsanleitung von der EU-Maschinenrichtlinie und der Maschinenverordnung sowie – als Gebrauchsanleitung – vom Produktsicherheitsgesetz gefordert. Sie bedürfen nicht weniger Sorgfalt und Qualitätsbewusstsein wie der Konstruktionsprozess und die Konformitätsbewertung. Denn auch eine Betriebs- oder Gebrauchsanleitung kann gut oder schlecht „bedienbar“ sein. Wenn Kunden