Wesentliche Änderung einer Maschine? Risikobeurteilung gibt Antwort

Dass Maschinen und Anlagen im Lauf ihrer Lebenszyklen durch Umbauten, Aufrüstungen, Erweiterungen usw. einmalig oder mehrfach geändert werden, ist nicht außergewöhnlich. In bestimmten Fällen gelten sie dann jedoch als neu im Sinne des Produktsicherheitsgesetzes. Damit müssen sie das Konformitätsbewertungsverfahren erneut durchlaufen. Entscheidend dafür ist, ob die Veränderung als „wesentlich“ angesehen wird.

Nachrüstungen, Erweiterungen, Optimierungen oder andere Umbauten an einer Maschine oder Anlage können aus unterschiedlichen Gründen erfolgen, z.B.:

  • Die Leistung soll erhöht werden, z.B. von Antrieben.
  • Die Sicherheitstechnik wird angepasst, z.B. durch Einbau neuer Schutzeinrichtungen.
  • Funktionen werden geändert oder erweitert, z.B. durch Anfügen von Zubehörteilen.
  • Neue Bedien- und Regelelemente kommen hinzu, z.B. durch Installation von neuer Steuerungssoftware.

Aus „alt“ mach „neu“

In solchen Fällen waren die Maschinen in der Regel bereits im Einsatz, sie sind gebraucht. Die CE-Kennzeichnung und die technische Dokumentation liegen vor. Inverkehrbringen und Inbetriebnahme sind Vorgänge in der Vergangenheit. Dennoch kann ein Umbau dazu führen, dass die Maschine – obgleich mit deutlichen Gebrauchsspuren und nachweislich vielleicht schon viele Jahre problemlos im Einsatz – in juristischer Sicht zu einer neuen Maschine wird. Diese „neue“ Maschine muss dann die Anforderungen der europäischen Maschinenrichtlinie 2006/42/EG bzw. der (deutschen) Maschinenverordnung (9. ProdSV) für In-Verkehr-Bringen und Inbetriebnahme in vollem Umfang erfüllen.

Entscheidendes Kriterium ist: Wesentliche Veränderungen führen zu einer neuen Maschine im Sinne der Maschinenrichtlinie. Manchmal heißt es auch „bedeutende“ oder „erhebliche“ Veränderungen. Die Maschine wird als neu angesehen und muss daher neu bewertet werden und das komplette Verfahren zur Konformitätserklärung durchlaufen. Ein neues CE-Zeichen ist anzubringen. Auch die technische Dokumentation sowie die Dokumente für den Benutzer/Maschinenbediener sind zu prüfen und anzupassen.

Als Hersteller oder Maschinenbetreiber müssen Sie also konstatieren, ob eine Veränderung wesentlich ist oder nicht.

Entscheidendes Kriterium: Ab wann ist die Änderung einer Maschine „wesentlich“?

Die Gesetzeswerke selbst halten sich zur Definition des Begriffs „wesentlich“ zurück und lassen den Begriff unbestimmt. Das aktuelle Produktsicherheitsgesetz verwendet den Begriff im Gegensatz zum früheren Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) nicht mal mehr. Etwas deutlicher wird jedoch ein Interpretationspapier, welches das damalige Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung (BMA) herausgegeben hat. Dieses Papier erläutert den Begriff „wesentliche Veränderung“ wie folgt.

Erläuterungen zum Begriff „wesentliche Veränderung“

Erläuterungen zum Begriff wesentliche Veränderung von Maschinen

Quelle: Interpretationspapier des BMA und der Länder „Wesentliche Veränderung von Maschinen“

Entscheidungsgrundlage ist die Risikobeurteilung

Im Klartext zusammengefasst bedeutet das: Die Entscheidungsgrundlage dafür, ob eine Veränderung als wesentlich gilt oder nicht, wird erst durch eine Risikoanalyse geliefert. Wenn Sie bei der Risikobeurteilung eine neue, also eine zusätzliche, Gefährdung erkennen und Sie diese neue Gefährdung als erheblich einschätzen, dann handelt es sich um eine wesentliche Änderung Ihrer Maschine. Wird kein neues oder nur ein unerhebliches Risiko festgestellt, handelt es sich um keine wesentliche Veränderung. Diese Analyse der Gefahren ist bei jeder Änderung einer Maschine vorzunehmen.

Download-Hinweis: Sie finden das Interpretationspapier des BMA und der Länder „Wesentliche Veränderung von Maschinen“ als PDF zum Download auf den Seiten der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin.

Achtung: Lassen Sie sich nicht dadurch verwirren, dass dieses Interpretationspapier teilweise veraltet klingt. Es bezieht sich an einigen Stellen noch auf das frühere Gerätesicherheitsgesetz (GSG) und die ehemalige Arbeitsmittelbenutzungsverordnung (AMBV). Inzwischen gelten statt dessen das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) und die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Dennoch treffen die Angaben in dem Interpretationspapier in Sachen Änderungen an Maschinen“ in analoger Weise bis heute zu.

Frage der Wesentlichkeit einer Veränderung betrifft auch Maschinen im Eigengebrauch

In diesem Zusammenhang von Bedeutung ist § 1 des Produktsicherheitsgesetzes: „Dieses Gesetz gilt, wenn im Rahmen einer Geschäftstätigkeit Produkte auf dem Markt bereitgestellt, ausgestellt oder erstmals verwendet werden.“ Damit ist auch die Herstellung (oder Veränderung) einer Maschine zur eigenen Benutzung erfasst. Das bedeutet, dass Sie die Frage nach der Wesentlichkeit einer Veränderung an einer Maschine auch stellen müssen, wenn eine Maschine seit vielen Jahren an gleicher Stelle in Ihrem Betrieb arbeitet und „nur“ von Ihren eigenen Leuten nachgerüstet oder erweitert wurde.

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