Die Betriebsanleitung ist ein gemäß EU-Recht sowie nationalen Gesetzen und Normen gefordertes Dokument für den Benutzer einer Maschine oder eines anderen Produkts. Ihr wichtigstes Ziel ist, den Benutzer, Betreiber bzw. Bediener über unvermeidbare Restrisiken zu informieren und vorhersehbare Fehlanwendungen zu verhindern. Damit ist die Betriebsanleitung neben der Risikobewertung im Konformitätsbewertungsverfahren zur CE-Kennzeichnung ein zentraler Grundstein für sichere und gesundheitsgerechte Produkte.

Unterschiedliche Begriffe – gleiches Ziel

Im Zusammenhang mit Betriebsanleitungen taucht eine Vielzahl von Begriffen auf, die mehr oder weniger synonym verwendet werden.
Mal heißt es Betriebsanleitung, mal Gebrauchsanleitung, mal Bedienungsanleitung, mal Gebrauchsanweisung. Dazu kommt, dass auch Benutzerhandbuch, Manual, Benutzerinformation oder gar Merkblatt genannte Dokumente oft als Betriebsanleitung verstanden werden. Dies kann zu Verwirrung und Missverständnissen führen.

Die Begrifflichkeiten lassen sich nur schwer trennen. Das liegt auch daran, dass die (englischsprachigen) Originalbegriffe aus EU-Richtlinien und internationalen Normen auf unterschiedliche Weise ins Deutsche übersetzt wurden. So werden „Operating Instructions“ oder „Instructions for Use“ mal zur Betriebsanleitung und mal zur Bedienungsanweisung oder einer anderen Variante.

Tendenziell richtet sich eine Betriebsanleitung häufiger und eher an fachlich vorgebildete Nutzer, die eine Maschine oder technische Anlagen „in Betrieb“ nehmen. Dagegen wird für die i. d. R. deutlich einfacher gehaltenen Informationen zum Bedienen, etwa eines Elektrogeräts durch den privaten Kunden, eher der Begriff Bedienungsanleitung gewählt. Der Begriff Gebrauchsanleitung wird häufig für die Beipackzettel von Arzneimitteln verwendet.

Letztlich kommt es jedoch nicht darauf an, wie dieses Dokument der Benutzerinformation bezeichnet wird und ob ein Hersteller seine Maschine mit einer Betriebsanleitung oder einem Bedienerhandbuch ausliefert. Entscheidend ist, dass die Benutzerinformationen den Anforderungen genügen und vom Leser verstanden und umgesetzt werden.

Die Rechtsgrundlagen der Betriebsanleitung

Die Forderung einer Technischen Dokumentation eines Produkts findet sich in vielen Rechtstexten, von europäischen Richtlinien (ATEX-, Niederspannungs- oder Produktsicherheitsrichtlinie) bis zu nationalen Gesetzen wie dem Produktsicherheitsgesetz, dem Produkthaftungsgesetz, dem Medizinproduktegesetz oder dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz. Die Vorgaben sind jedoch meist recht allgemein formuliert, spezifische Anforderungen oder gar Definitionen zu einer Betriebsanleitung sind auf Gesetzesebene rar.

Am konkretesten wird das Produktsicherheitsgesetz. In § 3 (2) spricht das ProdSG zunächst von „Anleitungen“ für Zusammenbau, Installation, Wartung und Gebrauchsdauer eines Produkts, dann von einer „Gebrauchs- und Bedienungsanleitung“. Einige Sätze weiter wird in § 3 (4) Ziel und Zweck einer Gebrauchsanleitung formuliert (s. Zitat im Kasten). Damit ist klargestellt, dass die Anleitung zu einem Produkt dem Schutz von Sicherheit und Gesundheit dient.

Sind bei der Verwendung, Ergänzung oder Instandhaltung eines Produkts bestimmte Regeln zu beachten, um den Schutz von Sicherheit und Gesundheit zu gewährleisten, ist bei der Bereitstellung auf dem Markt hierfür eine Gebrauchsanleitung in deutscher Sprache mitzuliefern, …“ (ProdSG § 3 (4))

Im Maschinensicherheitsrecht ist die Betriebsanleitung ein Teil der technischen Dokumente gemäß Anhang VII der Maschinenrichtlinie. Sie wird im Rahmen des Konformitätsbewertungsverfahrens zur CE-Kennzeichnung nach abgeschlossener Risikobeurteilung erstellt. Anhang I, Abschnitt 1.7.4 der Maschinenrichtlinie nennt Bestandteile und Funktion der Betriebsanleitung. Gemäß der Maschinensicherheitsnorm EN ISO 12100 „Sicherheit von Maschinen“ muss der Hersteller den späteren Betreiber und Benutzer einer Maschine über Restrisiken informieren, die trotz inhärent sicherer Konstruktion und technischen Schutzeinrichtungen bestehen.

Betriebsanleitungen sind damit neben der Konformitätserklärung, den Dokumenten zur Risikobeurteilung, ggf. technischen Zeichnungen, Prüfberichten, Schaltplänen usw. ein elementarer Bestandteil der Technischen Dokumentation.

Im Gegensatz zu anderen technischen Dokumenten des Herstellers, der sogenannten internen Technischen Dokumentation, wird eine Betriebsanleitung als Teil der externen Technischen Dokumentation stets dem Käufer eines Produkts zur Verfügung gestellt. So soll sichergestellt werden, dass der spätere Nutzer (z.B. eines Werkzeugs oder Elektrogeräts) oder Betreiber (einer Maschine oder Anlage) über alle Informationen verfügt, die zur sicheren Anwendung notwendig sind.

Rechtsfolgen bei fehlenden oder mangelhaften Betriebsanleitungen

Betriebsanleitungen sind wie oben dargestellt verpflichtender Bestandteil einer Maschine oder anderer Produkte. Fehlt eine Betriebsanleitung, gilt dies als Mangel beim Inverkehrbringen. Es ist nicht vorgesehen, dass eine Betriebsanleitung nachträglich erstellt und nachgeliefert wird. Sie muss zu dem Zeitpunkt vollständig und auf dem aktuellen Stand vorliegen, an dem die Maschine oder das Produkt ausgeliefert wird.

Der Hersteller muss die Betriebsanleitung zu einem seiner Produkte auf Anforderung den Überwachungsbehörden zur Verfügung stellen. Fehlt eine Betriebsanleitung oder weist sie Mängel auf, die zu einem Sicherheits- oder Gesundheitsrisiko für den Benutzer führen könnten, so kann die Behörde einen Verkaufsstopp oder Rückruf veranlassen. Außerdem kann die Überwachungsbehörde ein Bußgeld verlangen, denn fehlende, unvollständige oder nicht korrekte Benutzerinformationen gelten im ProdSG als Ordnungswidrigkeit (s. Kasten).

„Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig eine Gebrauchsanleitung nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig mitliefert,“ (§39 (1) ProdSG)

Unabhängig davon gelten unvollständige, unleserliche, unverständliche oder gar gänzlich fehlende Bedienungsanleitungen im juristischen Sinn auch als Sachmangel. Das bedeutet, dass ein Kunde berechtigt ist, vom Kaufvertrag zurückzutreten oder ein bereits gekauftes Produkt zurückzugeben.

Fehler in der Bedienungsanleitung selbst gelten als Produktfehler. Eine falsche Angabe in einer Anleitung ist also kein Kavaliersdelikt, das durch einen Vertipper oder Übersetzungsfehler entschuldigt werden könnte. Geht ein Unfall, Sach- oder Personenschaden durch Bedienungsfehler auf fehlende oder fehlerhafte Angaben in einer Bedienungsanleitung zurück, greift die Produkthaftung gemäß § 823 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) mit allen damit verbundenen Risiken und Folgen für den Hersteller.

Der Nutzen der Betriebsanleitung

Aus Sicht des Betreibers und Benutzers einer Maschine oder anderen Produkts liegt der Nutzen auf der Hand: Die Betriebsanleitung informiert mich,

  • wozu das Produkt dient und was sein genauer Verwendungszweck ist.
  • auf welche Weise ich das Produkt verwenden darf, z.B. mit welchen Materialien und Werkstoffen.
  • mit welchen technischen Sicherheitseinrichtungen mich das Produkt schützt.
  • welche Gefahren (Restrisiken) dennoch bestehen – auch bei bestimmungsgemäßer Benutzung.
  • welche notwendige Schutzmaßnahmen und Sicherheitsregeln daher notwendig sind.
  • unter welchen Bedingungen ich das Produkt benutzen darf, z.B. nur in geschlossenen Räumen oder auch im Freiland.
  • welche Einsatzgrenzen ich einhalten muss, z.B. nur innerhalb festgelegter Temperaturgrenzen.
  • was ich bei der Inbetriebnahme beachten muss.
  • wie das Produkt bedient wird und wozu Hebel, Schalter, Knöpfe usw. dienen.
  • was den Anzeige- und Signalelementen zu entnehmen ist.
  • mit welchen Umweltauswirkungen ich rechnen muss und wie ich diese minimiere.
  • was für Pflege, Reinigung und Wartung wichtig ist.
  • wie ich Störungen erkenne und inwiefern ich diese selbst beheben kann.
  • an welche Servicestelle ich mich für Reparaturen wende.
  • wie ich bei Verschleiß oder Außerbetriebnahme welche Komponenten fachgerecht entsorge.

Haftungsrechtliche Absicherung für den Hersteller

Aus Sicht des Herstellers wird der Nutzen nicht ganz so eindeutig ersichtlich. Insbesondere wenn die Verantwortlichen das Abfassen der Betriebsanleitung nicht an einen Technischen Redakteur übergeben, sondern dem Konstrukteur aufbürden, wird diese Aufgabe verständlicherweise bisweilen als ein notwendiges, aber lästiges Übel empfunden.

Eine Betriebsanleitung zu erstellen, ist jedoch nicht nur eine Pflicht, sondern auch eine Chance. Denn dieses Dokument bietet dem Hersteller die Möglichkeit, einen bleibenden Eindruck zu hinterlassen, seine Kompetenz darzustellen und dem Kunden das Gefühl von Sicherheit und Zuverlässigkeit zu vermitteln.

Dazu kommt der entscheidende Punkt, dass eine korrekte und vollständige Betriebsanleitung der haftungsrechtlichen Absicherung dient.

Mit einer sorgfältig erstellten Betriebsanleitung als Bestandteil der Technischen Dokumentation schützt ein Hersteller sich vor Haftungsrisiken und Schadensersatzforderungen. Aus Sicht des Herstellers und Konstrukteurs eines Produkts unbedingt zu beachten ist jedoch:

Die Benutzerinfomation soll zwar vorhandene Restrisiken eindeutig nennen, dies darf aber kein Anreiz werden, ein „Problem“ mit einem Restrisiko per Betriebsanleitung „lösen“ zu wollen. Erst wenn sowohl eine inhärente technische Konstruktion als auch technische Schutzmaßnahmen nicht ausreichen, sämtliche Risiken zu minimieren, dürfen (und müssen dann) Restrisiken in die Betriebsanleitung „ausgelagert“ werden.

Betriebsanleitung

Quelle: Thinkstock

Informationsfluss vom Hersteller zum Betreiber

Die Betriebsanleitung, etwa einer Maschine, steht stets an der Schnittstelle zwischen Hersteller und Betreiber der Maschine. Denn sie wurde vom Hersteller oder in dessen Auftrag erstellt und dient dann dem Betreiber der Maschine als Grundlage

  • für den sicheren Einsatz der Maschine unter festgelegten Bedingungen.
  • für das Unterweisen der Mitarbeiter zum sicheren Bedienen der Maschine.
  • für das Erstellen von Betriebsanweisungen für Tätigkeiten an der Maschine.
Leitfaden zur Anwendung anthropometrischer Daten

Betriebsanleitungen sind auch Grundlage für Einweisungen und Unterweisungen am Arbeitsplatz, Quelle: Thinkstock

Hinweis: Trotz der anfangs geschilderten Vielfalt weitgehend synonymer Begriffe ist eine Betriebsanleitung deutlich von einer Betriebsanweisung zu unterscheiden. Denn die Betriebsanweisung ist ein Begriff aus dem Arbeitssicherheitsrecht. Auch eine Betriebsanweisung kann sich auf eine Maschine beziehen. Sie wird jedoch nicht vom Hersteller, sondern vom Betreiber der Maschine und Arbeitgeber erstellt und in einer Arbeitsstätte ausgehängt oder ausgelegt, um die Mitarbeiter in kompakter Form über sicherheitsgerechtes Arbeiten zu informieren.

Der Inhalt der Betriebsanleitung

Anhang I der Maschinenrichtlinie nennt in Kapitel 1.7.4.2 die erforderlichen Mindestangaben für die Betriebsanleitung. Die lange Liste reicht von Formalien wie Name und Anschrift des Herstellers sowie Konformitätserklärung über Installations- und Montagevorschriften und Sicherheitshinweise bis zu Emissionsangaben für Schall oder Strahlung.

Korrekt und konkret über den gesamten Lebenszyklus

Die Inhalte einer Betriebsanleitung sollten selbstverständlich korrekt sein. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) hat wiederholt moniert, dass Lärmemissionen von Maschinen in den zugehörigen Betriebsanleitungen oft unglaubwürdig oder unvollständig sind. Die weiteren Kapitel 2 bis 6 des Anhangs I der Maschinenrichtlinie nennen immer wieder konkrete Anforderungen an bestimmte Maschinentypen. So ist z.B. gefordert, dass in der Betriebsanleitung für Maschinen in der Nahrungsmittel-, Pharma- oder Kosmetikbranche die empfohlenen Reinigungs-, Desinfektions- und Spülmittel und -verfahren angegeben werden.

Wichtig ist, das eine Betriebsanleitung den gesamten Lebenszyklus einer Maschine umfassen muss. Sie muss alle relevanten Sicherheitshinweise nicht nur für den Normalbetrieb enthalten, sondern auch für Transport, Aufstellung, Installation, Inbetriebnahme, Demontage, Abschaltung usw.

Zu einer Betriebsanleitung können ja nach Maschinentyp und Komplexität weitere Dokumente gehören, die z.B. für Wartung, Störungssuche, Instandhaltung notwendig sind, Das können Schaltpläne und Stromlaufpläne, Pneumatik- und Hydraulikschaltpläne, Ersatzteillisten oder Vorgaben für das Verwenden von Zubehör sein. Auch ein Index, ein Verzeichnis von Fachbegriffen oder eine Übersicht der verwendeten Größen und Einheiten können eine Betriebsanleitung aufwerten.

Die Form der Betriebsanleitung

Die Maschinenrichtlinie gibt keine Form oder Gestaltung der Betriebsanleitung vor. Auch andere Rechtstexte lassen die häufig gestellte Frage offen, ob eine Betriebsanleitung zwingend in Papierform geliefert werden muss oder auch digital geliefert werden kann. Laut dem bewährten „Leitfaden für die Anwendung der Maschinenrichtlinie“ lautet der allgemeine Konsens, dass alle Anleitungen mit Relevanz für Sicherheit und Gesundheitsschutz in Papierform vorliegen sollten.

Auch im WLAN- und Smartphone-Zeitalter kann nicht davon ausgegangen werden, dass es an allen Maschinenarbeitsplätzen stets möglich ist, Betriebsanleitungen in digitaler Form abzurufen. Gleichwohl ist es sinnvoll und hilfreich, wenn Anleitungen gleichzeitig per CD oder USB-Stick in elektronischer Form zur Verfügung gestellt oder im Internet angeboten werden.

Eine Betriebsanleitung kann als Handbuch oder Broschüre gedruckt vorliegen oder aus wenigen gehefteten Seiten bestehen. Es ist nirgendwo festgelegt, wie lang eine Betriebsanleitung sein soll oder wie viele Seiten sie enthalten müsste. Der notwendige Umfang ergibt sich indirekt aus den Anforderungen an Vollständigkeit, Verständlichkeit usw. und der Komplexität eines Produkts.

Aufbau und Gliederung

Die Struktur einer Betriebsanleitung ist dem Ersteller überlassen. Aufbau und Gliederung müssen nicht einer wissenschaftlichen Facharbeit genügen, sondern sollten der Verständlichkeit zugutekommen und das intuitive Finden gesuchter Informationen erleichtern. Mögliche eigene Gliederungsabschnitte sind z.B. Sicherheitshinweise, Transport und Lagerung, Auspacken, Installieren und Montieren, Inbetriebnahme, Normalbetrieb, Notfallbetrieb, Reinigen, Inspektion und Wartung, Fehlersuche, Reparatur, Demontage und Entsorgung.

Sinnvollerweise erscheinen diese Gliederungspunkte in der Reihenfolge entsprechend dem Lebenszyklus der Maschine. Demnach beginnt eine Betriebsanleitung nach den allgemeinen Hinweisen mit Installation und Inbetriebnahme, geht dann vom Normalbetrieb über andere Betriebsformen wie Wartung, Reparatur, Störungsbehebung und endet mit Außerbetriebnahme, Demontage und Fragen der Entsorgung und Verschrottung.

Die Abbildung zeigt den typischen Aufbau einer Betriebsanleitung zu einer Maschine. Die technischen Daten stehen meist als Übersicht am Anfang oder am Ende des Dokuments, ebenso die vorgeschriebenen Formalien wie Hersteller, Seriennummer, Konformitätserklärung usw. Bei Betriebsanleitungen, die mehr als eine Handvoll Seiten umfassen, sind ein Inhaltsverzeichnis und/oder Index sehr hilfreich für den Leser.

Mustervorlage Betriebsanleitung

Typischer Aufbau einer Betriebsanleitung zu einer Maschine

Die Sprache der Betriebsanleitung

Die Betriebsanleitung zu einer Maschine oder einem anderen Produkt muss laut Anhang I, Kap. 1.7.4 der Maschinenrichtlinie

  • in einer Amtssprache der EU abgefasst sein und unabhängig davon
  • auch in der Sprache des Verwenderlandes

Auch wer eine Maschine nicht selbst herstellt, aber in Verkehr bringt, muss diese Forderungen erfüllen und ggf. vom Hersteller eine Übersetzung anfordern oder sich selbst um das Übersetzen der Betriebsanleitung kümmern. Gefordert wird zudem, dass zu einer Maschine stets die „Originalbetriebsanleitung“ oder eine „Übersetzung der Originalbetriebsanleitung“ gehört.

Formulierungen in Bedienungsanleitungen führen bei schlampiger Übersetzung leicht zu unverständlichen und oft merkwürdig klingenden Sätzen. Der Barde Mike Krüger hat diesen unfreiwilligen Stilblüten mit dem Refrain eines Songtextes ein derart bekanntes Denkmal gesetzt, dass „den Nippel durch die Lasche ziehen“ längst zur Metapher für unverständliches technisches Kauderwelsch geworden ist.

Verständlichkeit ist eine elementare Anforderung an jede Betriebsanleitung. Verständlich bedeutet, dass der Text von der Wortwahl und der Sprache dem Wissens- und Erfahrungsstand des Benutzers der Maschine angemessen sein muss. Das heißt, dass die Betriebsanleitung einer Maschine, die auch von Privatpersonen und Laien bedient wird, einer anderen Sprache bedarf, als die Anleitung zu einer industriell genutzten Maschine, die ausschließlich von technischem Fachpersonal gelesen wird.

Erleichtert wird die Verständlichkeit durch Abbildungen. Gefahren, Warnungen, Verbote oder Tragegebote für Komponenten der Schutzausrüstung wie Augenschutz oder Gehörschutz werden durch Symbole, Zeichen und Piktogramme dargestellt, wie sie auch im Arbeitsschutzrecht für das Kennzeichnen von Arbeitsstätten und Arbeitsplätzen vorgesehen sind. Die verwendeten Signalwörter und Warnsymbole sollten erklärt werden.

Die DIN EN 82079-1 als Arbeitsgrundlage für Technische Redakteure

Wichtigste Orientierung beim Konzipieren, Texten und Gestalten von Betriebsanleitungen ist die Norm DIN EN 82079-1 „Erstellen von Gebrauchsanleitungen“. Sie hat 2012 die DIN EN 62079 abgelöst und nennt nicht nur allgemeine Prinzipien für Inhalt, Darstellung und Aufbau von Anleitungen. Sie legt auch Mindestanforderungen als Stand der Technik fest, die sich auf Verständlichkeit, Inhalt, Struktur, Gestaltung und Sprache beziehen. Die DIN EN 82079-1 ist damit die Arbeitsbasis nicht nur für Technische Redakteure, sondern auch für Übersetzer, Grafiker und Illustratoren, die am Erstellen von Anleitungen beteiligt sind, sowie die beteiligten Konstrukteure.

4 Kommentare

  1. Martin Junghanns-
    2. April 2018 at 11:49

    Sehr geehrte Damen und Herren,
    Ich habe eine Frage zur Bedienanleitung.
    Ich habe eine Drohne übers Internet gekauft, es stellte sich heraus der Hersteller China und der Lieferant in Deutschland, die Drohne hat ein CE Kennzeichnung, der Lieferant legt aber nur eine chinesische/ englische Bedienanleitung bei. Ist das rechten?

    Mit freundlichen Grüßen
    M. Junghanns

    • CE-Redaktion-
      3. April 2018 at 8:52

      Sehr geehrter Herr Junghanns,

      die Pflicht zur Beilage einer Anleitung kommt aus den CE-Vorschriften, die für die jeweiligen Produkte gelten.

      Zum Thema „Drohnen“ erläutert der Leitfaden zur MRL in § 57:
      „Concerning „unmanned aerial vehicles“ or „drones“, they can be considered as covered by the Machinery Directive 2006/42/EC as long as they are not treated as „means of transport“, so not in the specific exclusion for aircrafts stated in the Directive (e.g. specially designed and constructed for military or police purposes or designed and constructed for transporting loads, as well as drones covered by the Directive 2009/48/EC for toys). In addition, other EU legislation can apply to drones according to the specific characteristics of the product, such as the Electromagnetic Compatibility (EMC) Directive 2014/30/EU or the Radio Equipment Directive (RED) 2014/53/EC.“

      Die Maschinenrichtlinie fordert eine Betriebsanleitung in Artikel 5 Abs. 1 c. Gemäß Anhang I Kapitel 1.7.1 gilt hier:
      „Alle schriftlichen oder verbalen Informationen und Warnhinweise müssen in der bzw. den Amtssprachen der Gemeinschaft abgefasst sein, die gemäß dem Vertrag von dem Mitgliedstaat, in dem die Maschinen in den Verkehr gebracht und/oder in Betrieb genommen wird, bestimmt werden kann bzw. können, und auf Verlangen können sie zusätzlich auch in jeder anderen vom Bedienungspersonal verstandenen Amtssprache bzw. Amtssprachen der Gemeinschaft abgefasst sein.“

      Auch für Spielzeug ist die deutsche Gebrauchsanleitung zwingend vorgeschrieben (2. ProdSV, § 4 Abs. 3):
      „Die Hersteller müssen beim Inverkehrbringen eines Spielzeugs die Gebrauchsanleitung und die Sicherheitsinformationen in deutscher Sprache zur Verfügung stellen.“

      Wenn also nur eine chinesische/ englische Anleitung beiliegt, so ist das ein Verstoß gegen die entsprechenden Vorschriften.

      Mit freundlichen Grüßen

      Stephan Grauer

  2. Florian B.-
    20. April 2018 at 10:23

    Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe ebenfalls eine Frage zur Thematik: Ist ein Hersteller verpflichtet, die aktuellste Betriebsanleitung für z.B. Maschinen an den Kunden zu bringen. Beispielhaft habe ich eine Maschine 2011 erworben und habe eine Bedienungsanleitung Stand 2010 erhalten, mittlerweile gibt es eine BA Stand 2017 mit gravierenden Änderungen und exakt im Rahmen dieser Änderung gibt es einen „‚Schaden“ oder dergleichen?

    Der § 3/IV ProdSG geht ja nur bei der „Bereitstellung auf den Markt“ ein.

    MfG

    • CE-Redaktion-
      20. April 2018 at 11:22

      Sehr geehrter Leser,

      was die produktsicherheitsrechtlichen Aspekte angeht, so ist für den Hersteller der Zeitpunkt des Inverkehrbringens entscheidend. Er muss also der Maschine die zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens aktuelle Betriebsanleitung beilegen. Damit hat er seine Pflicht aus der Maschinenrichtlinie grundsätzlich erfüllt.

      Allerdings hat er auch danach noch eine Verantwortung für sein Produkt im Rahmen der Produktbeobachtungspflicht. Verstöße gegen die Produktbeobachtungspflicht können u.U. zu einer Produkthaftung des Herstellers führen.
      Wenn er z.B. feststellt, dass es beim Betrieb der Maschine zu Unfällen kommt und die Unfallursache in einer mangelhaften Betriebsanleitung liegt, so kann er verpflichtet sein, seine Betriebsanleitung zu aktualisieren und seinen Kunden zur Verfügung zu stellen oder diese auf andere Art zu warnen oder die Gefahr anderweitig zu beseitigen.
      Eine generelle Pflicht, dem Kunden ohne konkreten Anlass eine aktuelle Fassung der Betriebsanleitung nachzureichen, gibt es aber meiner Meinung nach nicht.

      Eine haftungsrechtliche Beurteilung eines Falles ist aber immer von den konkreten Einzelumständen abhängig. Da kann man keine grundsätzlichen Aussagen für ein „Beispiel“ treffen.

      Beste Grüße

      Stephan Grauer