Tag: Produktsicherheitsrecht

9
Dez

Gefährliche Produkte 2015: Deutschland holt im Negativ-Ranking auf

China vor Deutschland und den USA, doch Deutschland holt auf. So könnte man die jüngste Auswertung zu mangelhaften Produkten auf dem deutschen Markt und Verstößen gegen das Produktsicherheitsrecht zusammenfassen. Deutschlands oberste Hüterin der Produktsicherheit, die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin, hat Ende November ihren neuesten Jahresbericht vorgelegt. Dieser wertet u. a. Produktwarnungen und nationale Pressemeldungen aus, für Produktsicherheitsverantwortliche daher eine

weiterlesen

25
Nov

Der „Stand der Technik“ im europäischen Maschinenrecht

Der sogenannte „Stand der Technik“ ist ein wichtiger, aber nicht ganz einfach zu fassender Begriff im Produktsicherheits- und Maschinenrecht. Auch die Maschinenrichtlinie erwähnt den Stand der Technik an verschiedenen Stellen. Sie liefert jedoch keine Definition dieses wichtigen Begriffs. In einem neuen Fachbuch zum europäischen Maschinenrecht befasst sich der Autor u.a. mit der Frage, wie der Stand der Technik im produktsicherheitsrechtlichen

weiterlesen

17
Apr

„Wesentliche Veränderung“ von Maschinen: Es bleibt bei der Einzelfallprüfung

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat am 9. April 2015 ein neues Interpretationspapier „Wesentliche Veränderung von Maschinen“ veröffentlicht. Eine frühere Version dieses Dokuments aus dem Jahr 2000 wurde damit auf den neuesten Stand gebracht. Erforderlich wurde dies durch das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) und die neuesten Erkenntnisse der Risikobeurteilung. Das wichtigste Fazit des Interpretationspapiers: Auch wenn der Begriff „wesentlich verändertes

weiterlesen

9
Dez

Gefährliche Produkte 2014: BAuA veröffentlicht aktuelle Zahlen

Vor wenigen Tagen hat die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) ihren aktuellen Report zur Produktsicherheit in Deutschland vorgelegt. Der Bericht „Gefährliche Produkte – Informationen zur Produktsicherheit“ ist eine wertvolle Datenquelle für jeden, der sich mit den Bestimmungen des Produktsicherheitsgesetzes, Produktrückrufen und den Ursachen von Arbeitsunfällen beschäftigt. Lesen Sie nachfolgend die wichtigsten Befunde der Ausgabe 2014 des BAuA-Reports in der

weiterlesen

27
Dez

Zwei Jahre Produktsicherheitsgesetz

Die wichtigste Rechtsgrundlage für die Sicherheit von Produkten ist das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG). Es hat im Dezember 2011 das frühere Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) abgelöst. Anlässlich dieses zweijährigen Jubiläums hat die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Ende November in Dresden ein Kolloquium veranstaltet. Nachfolgend einige wichtige Aspekte dieses Erfahrungsaustauschs für die Sicherheit und das Inverkehrbringen von Maschinen. Das Produktsicherheitsgesetz trat zum

weiterlesen

29
Okt

Eisbären zurück nach Russland – Produktsicherheitsrecht gilt auch für Plüschtiere

Plüschtiere sind normalerweise harmlos. So glaubt man als Laie. Dennoch wurde mehr als 1.000 Plüsch-Eisbären die Einreise nach Deutschland verweigert. Der Ulmer Zoll hat sie zunächst konfisziert und dann zurückgeschickt. Dabei wollten die niedlichen Plüschtiere als Maskottchen für Olympia doch nur Werbung für die Winterspiele 2014 im russischen Sotschi machen. Was nach einer Real-Satire klingt, ist ein Paradebeispiel für nicht

weiterlesen

8
Apr

Neues europäisches Produktsicherheitsrecht soll Verbraucher besser schützen und Marktüberwachung stärken

Die Europäische Kommission hat im Februar neue Vorschriften vorgeschlagen, mit denen die Sicherheit von Verbraucherprodukten weiter verbessert werden soll. Außerdem wird mit den geplanten Neuregelungen die Marktüberwachung verstärkt. Die Verfahren zum Melden gefährlicher Produkte werden gestrafft, unsichere Produkte sollten erst gar nicht bis zu den Verbrauchern gelangen. Schon in 2015 könnten die neuen Vorschriften in Kraft treten. Wer geglaubt hat,

weiterlesen

26
Feb

Bußgelder und rechtliche Konsequenzen im neuen Produktsicherheitsrecht

Die Bußgeld- und Strafverfolgungsmöglichkeiten wurden mit dem seit 15 Monaten geltenden neuen Produktsicherheitsgesetz deutlich verschärft. Die Missachtung gesetzlicher Vorschriften zur Produktsicherheit kann teuer werden. Dies betrifft Hersteller, Importeure und Händler. Bei Verstößen sieht das Produktsicherheitsgesetz jetzt Bußgelder bis zu 100.000 Euro vor. Die haftungsrechtliche Konsequenzen reichen bis zur strafrechtlichen Verfolgung. Das neue Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) hat Anfang Dezember 2011 das frühere

weiterlesen

24
Jan

Aus EBPG wird EVPG – Das neue Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz

Das Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2009/125/EG zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte (Ökodesign-Richtlinie). Am 22.9.2011 wurde es vom Deutschen Bundestag angenommen, voraussichtlich am 14.10.2011 wird auch der Bundesrat die neuen Regelungen verabschieden. Das neue Gesetz wird dann am Tag nach seiner Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten. Die Ökodesign-Richtlinie

weiterlesen

24
Jan

Produktsicherheitsrecht: Bundesrat verabschiedet neues ProdSG und neues EVPG

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 14.10.2011 zwei neue Gesetze aus dem Bereich der Produktsicherheit verabschiedet: Aus dem bisherigen GPSG (Geräte- und Produktsicherheitsgesetz) wird das neue ProdSG (Produktsicherheitsgesetz) und aus dem EBPG (Energiebetriebene-Produkte-Gesetz) wird das neue EVPG (Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz). Die beiden Gesetzesnovellen waren notwendig, um das deutsche Produktsicherheitsrecht an europäische Richtlinien anzupassen. Das ProdSG ist die die zentrale Vermarktungs- und

weiterlesen