Der sogenannte „Stand der Technik“ ist ein wichtiger, aber nicht ganz einfach zu fassender Begriff im Produktsicherheits- und Maschinenrecht, der in europäischen Richtlinien immer wieder auftaucht. Auch die Maschinenrichtlinie erwähnt den Stand der Technik an verschiedenen Stellen und im Zusammenhang mit den grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen. Sie liefert jedoch keine Definition dieses wichtigen Begriffs. Verweise… » weiterlesen
Schlagwort: Produktsicherheitsrecht
Das neue europäische Produktsicherheitsrecht soll Verbraucher besser schützen und die Marktüberwachung stärken.
Ein Produkt ohne eine deutschsprachige Betriebsanleitung zu verkaufen, stellt einen Wettbewerbsverstoß dar. Das kann teuer werden und das auch ohne, dass die Marktaufsicht eingreift. Es genügt ein aufmerksamer Mitbewerber, der auf Unterlassung klagt. So das Fazit aus einem Urteil des Landgerichts Essen. Im März 2020 stand in Essen ein Onlinehändler vor Gericht. Verhandelt wurde eine… » weiterlesen
Bei der Frage nach einer „wesentlichen Veränderung“ einer Maschine geht es darum, ob und wann eine bereits gebrauchte Maschine infolge einer später erfolgten Änderung als neues Produkt anzusehen ist. Diese Frage ist deshalb so bedeutsam, weil an eine in diesem Sinne als neu zu bewertende Maschine weitreichende Anforderungen gestellt werden. Denn die Maschine wechselt juristisch… » weiterlesen