Der Herstellerbegriff im europäischen Maschinenrecht

Der Hersteller ist der zentrale Adressat der europäischen Maschinenrichtlinie. Die Pflichten hinsichtlich der Konformität einer Maschine richten sich zunächst in erster Linie an ihn bzw. seinen Bevollmächtigten. Er ist dafür verantwortlich, dass die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen eingehalten werden. Im Detail wird zwischen Fremdhersteller, Eigenhersteller und Inverkehrbringer unterschieden. Der folgende Beitrag liefert eine Übersicht der… » weiterlesen

Der Dokumentationsbevollmächtigte im Maschinensicherheitsrecht

Schulungsanbieter werben mit Seminaren für sogenannte CE-Dokumentationsbevollmächtigte, doch in der Maschinenrichtlinie kommt dieser Begriff gar nicht vor. Lesen Sie hier, welche Rolle ein solcher Bevollmächtigter dennoch für Maschinenhersteller spielt und welche Aufgaben er hat. Da der Begriff des „CE-Dokumentationsbevollmächtigten“ in der Maschinenrichtlinie oder vergleichbaren Rechtstexten nicht zu finden ist, gehen die Begrifflichkeiten manchmal etwas durcheinander… » weiterlesen

Harmonisierte Normen zur Maschinenrichtlinie – neuer Durchführungsbeschluss der EU

Die Europäische Kommission hat im EU-Amtsblatt vom 13. April 2022 (Ausgabe L 115 S. 75) den Durchführungsbeschluss (EU) 2022/621 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/436 über die harmonisierten Normen zur Maschinenrichtlinie 2006/42/EG veröffentlicht. Im Durchführungsbeschluss finden sich auch Neuzugänge. Hinweis Seit dem 1. Dezember 2018 werden die harmonisierten Normen nicht mehr durch Mitteilungen, sondern mittels… » weiterlesen

Technischen Dokumentation – Aufgaben

Bei der Technischen Dokumentation eines Produkts denkt der Laie an dessen Bedienungsanleitung, wo er nachschauen kann, wenn etwas nicht so funktioniert wie gewünscht. Der betriebliche Arbeitsschützer weiß zudem um die Bedeutung von Sicherheitshinweisen und EU-Konformitätserklärung. Doch technische Unterlagen dienen nicht nur dazu, den späteren Nutzer eines technischen Produkts zu instruieren und vor Fehlbedienungen und zu… » weiterlesen

Der „Stand der Technik“ im europäischen Maschinenrecht

Der sogenannte „Stand der Technik“ ist ein wichtiger, aber nicht ganz einfach zu fassender Begriff im Produktsicherheits- und Maschinenrecht. Auch die Maschinenrichtlinie erwähnt den Stand der Technik an verschiedenen Stellen. Sie liefert jedoch keine Definition dieses wichtigen Begriffs. In einem neuen Fachbuch zum europäischen Maschinenrecht befasst sich der Autor u.a. mit der Frage, wie der… » weiterlesen

Basiswissen Technische Dokumentation

Die Technische Dokumentation umfasst die technischen Unterlagen des Herstellers einer Maschine. Ihr vollständiges Vorliegen ist – ergänzt um die Konformitätserklärung – die Grundvoraussetzung, um eine Maschine in Verkehr zu bringen und in Betrieb zu nehmen. Bei Versäumnissen des Herstellers drohen Verkaufsverbot und Schadensersatzklagen. Technische Dokumentation ist zunächst ein undefinierter Oberbegriff für alle möglichen Dokumente und… » weiterlesen