Ende November 2022 hatten sich der Rat der EU und das Europäische Parlament auf eine neue Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit verständigt und am 23.05.2023 wurde diese Verordnung als VO (EU) 2023/988 im Amtsblatt veröffentlicht. Der vollständige Titel lautet: „Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des Europäischen Parlaments und… » weiterlesen
Schlagwort: EU
Die EU ist ein Verbund von derzeit 28 Mitgliedstaaten. Außerhalb von Europa umfasst die EU auch einige Überseegebiete, so Mayotte und Französisch-Guayana.
Der sogenannte „Stand der Technik“ ist ein wichtiger, aber nicht ganz einfach zu fassender Begriff im Produktsicherheits- und Maschinenrecht, der in europäischen Richtlinien immer wieder auftaucht. Auch die Maschinenrichtlinie erwähnt den Stand der Technik an verschiedenen Stellen und im Zusammenhang mit den grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen. Sie liefert jedoch keine Definition dieses wichtigen Begriffs. Verweise… » weiterlesen
Beim Thema künstliche Intelligenz (KI) scheiden sich die Geister. Künstliche Intelligenz (KI) ist die Schlüsseltechnologie der Arbeitswelt 4.0 und wird unser Leben und Arbeiten massiv verändern, sagen die einen. KI ist ein Hype, der seine Versprechungen nicht erfüllen wird, lautet eine andere Meinung. Wieder andere halten den Einsatz von KI für gefährlich und fordern dringend… » weiterlesen
Am 16.07.2021 ist die neue Marktüberwachungsverordnung 2019/1020 in Kraft getreten, über die wir bereits berichtet hatten.Nun hat die EU-Kommission im Amtsblatt der EU vom 23.3.2021 (C 100/1) erste Leitlinien zum wichtigen Artikel 4 der Marktüberwachungsverordnung veröffentlicht. Sie betreffen die Umsetzung einer der zentralen Bestimmungen der Verordnung: Artikel 4, der die „Aufgaben der Wirtschaftsakteure hinsichtlich Produkten,… » weiterlesen
Der Hersteller ist der zentrale Adressat der europäischen Maschinenrichtlinie. Die Pflichten hinsichtlich der Konformität einer Maschine richten sich zunächst in erster Linie an ihn bzw. seinen Bevollmächtigten. Er ist dafür verantwortlich, dass die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen eingehalten werden. Im Detail wird zwischen Fremdhersteller, Eigenhersteller und Inverkehrbringer unterschieden. Der folgende Beitrag liefert eine Übersicht der… » weiterlesen
Die europäische Produkthaftungsrichtlinie 85/374/EWG stammt – wie man schon an der Nummer erkennen kann – noch aus dem vorigen Jahrtausend. Das muss bei Rechtsvorschriften nicht per se ein Indiz dafür sein, dass sie nicht mehr auf alle aktuellen Gegebenheiten ausgelegt sind. Aber in der Regel lässt sich daraus durchaus ein gewisser Anpassungsbedarf vermuten. EU-Kommission schlägt… » weiterlesen
Die Risiken und Gefahren durch Cyberangriffe für die Wirtschaft und die Gesellschaft sind in den letzten Jahren immer stärker in das Bewusstsein der Wirtschaftsakteure und Politiker vorgedrungen. Aktuelle Beispiele aus dem Jahr 2022 sind z.B. die Cyberattacke auf den Traktorenhersteller Fendt im Mai oder die Probleme der IHKs im Sommer 2022, als für Tage die… » weiterlesen
Bereits seit 1995 ist die CE-Kennzeichnung für viele Maschinen verpflichtend. Doch immer noch kursieren über die korrekte Verwendung, Anbringung, deren Zeitpunkt und Form diverse Irrtümer und Missverständnisse. Hersteller und Konstrukteure sollten um das vorgeschriebene Prozedere laut Maschinenrichtlinie, den EG-Binnenmarktrichtlinien und dem Produktsicherheitsgesetz wissen, um eine rechtssichere Kennzeichnung sicherzustellen. Lesen Sie hier die Antworten auf einige… » weiterlesen
Harmonisierte Normen leisten einen wichtigen Beitrag zur Produktsicherheit und damit zur Rechtssicherheit von Herstellern. Sie repräsentieren in hohem Maße den aktuellen Stand der Technik. Ohne eine sorgfältige, belastbare Recherche der anwendbaren harmonisierten Normen geht jeder Hersteller unnötige Risiken hinsichtlich Produktsicherheit und Rechtssicherheit ein. Harmonisierte Normen können Sie nutzen, um den Nachweis zu führen, dass Produkte… » weiterlesen
Seit März 2019 werden Änderungen oder Neuerungen in Durchführungsbeschlüssen veröffentlicht. Ein erstes Fazit: Das Verfahren zur Veröffentlichung für harmonisierte Normen hat sich mittlerweile etabliert. Zur Vorgeschichte: Die Anwender der europäischen CE-Vorschriften waren es vor März 2019 über lange Zeit gewohnt, dass die Europäische Union die Verzeichnisse der harmonisierten Normen in der Reihe C des Amtsblatts… » weiterlesen