Unter den Begriff Marktüberwachung fallen Elemente und Strukturen der staatlichen Kontrolle über das Marktgeschehen. Diese Marktüberwachung oder auch Marktaufsicht findet auf nationaler wie internationaler Ebene statt. Sie umfasst alle Aktivitäten und Maßnahmen der Behörden, die sicherstellen sollen, dass Produkte den für sie zutreffenden Anforderungen entsprechen. Die Marktüberwachungsbehörden haben damit die Aufgabe, Gefährdungen für Gesundheit, Umwelt,… » weiterlesen
Schlagwort: Marktüberwachung
Die Marktüberwachungsbehörden sollen dafür sorgen, dass nur sichere und gesundheitsgerechte Produkte in den Wirtschaftskreislauf der EU gelangen.
Die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG macht unter anderem Vorgaben zum Lärm von Produkten. Denn Lärm kann Maschinenbediener und andere Beschäftigte gesundheitlich massiv belasten. Angaben zur Lärmemission einer Maschine sind daher verpflichtend vorgeschrieben. Für den Hersteller bedeutet dies, dass er Lärmpegel messen und deklarieren muss. Vor einigen Jahren hatte die sogenannte NOMAD-Studie der Marktüberwachungsbehörden für Aufsehen gesorgt. Denn… » weiterlesen
Am 16.07.2021 ist die neue Marktüberwachungsverordnung 2019/1020 in Kraft getreten, über die wir bereits berichtet hatten.Nun hat die EU-Kommission im Amtsblatt der EU vom 23.3.2021 (C 100/1) erste Leitlinien zum wichtigen Artikel 4 der Marktüberwachungsverordnung veröffentlicht. Sie betreffen die Umsetzung einer der zentralen Bestimmungen der Verordnung: Artikel 4, der die „Aufgaben der Wirtschaftsakteure hinsichtlich Produkten,… » weiterlesen
Ein Produkt ohne eine deutschsprachige Betriebsanleitung zu verkaufen, stellt einen Wettbewerbsverstoß dar. Das kann teuer werden und das auch ohne, dass die Marktaufsicht eingreift. Es genügt ein aufmerksamer Mitbewerber, der auf Unterlassung klagt. So das Fazit aus einem Urteil des Landgerichts Essen. Im März 2020 stand in Essen ein Onlinehändler vor Gericht. Verhandelt wurde eine… » weiterlesen
Marktüberwachung leistet Beitrag zum Verbraucherschutz Im Jahr 2019 hat die Bundesnetzagentur 4,5 Millionen unsichere Produkte gesperrt. In der Online-Marktüberwachung hat die Bundesnetzagentur den Verkauf von rund 3,5 Millionen Produkten verboten. Diese Geräte können Funkstörungen bzw. elektromagnetische Unverträglichkeiten verursachen und dürfen in der EU nicht vertrieben werden. Weitere rund 600.000 Produkte hat die Behörde 2019 mit… » weiterlesen
Im April hat das Europäische Parlament die Verordnung 2019/1020 beschlossen. Diese sogenannte Marktüberwachungsverordnung gilt ab dem 16. Juli 2021 als neuer Rechtsrahmen für die Kontrolle von Produkten an den EU-Außengrenzen. Nicht nur Hersteller, Händler und Importeure sollten um die neuen Anforderungen wissen. Auch wer „nur“ einen Online-Marktplatz betreibt oder als IT-Dienstleister betreut, gerät mit der… » weiterlesen
Mit der Konformitätserklärung bestätigt der Hersteller, dass seine Maschine den geltenden Anforderungen an Sicherheit und Gesundheit entspricht. Er muss das Original der Konformitätserklärung ab dem letzten Tag der Herstellung der Maschine mindestens zehn Jahre lang aufbewahren. Eine Kopie muss er den Marktaufsichtsbehörden auf Anforderung zur Verfügung stellen. Außerdem muss die Konformitätserklärung jeder gelieferten Maschine beiliegen…. » weiterlesen