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CE-Kennzeichnung

Harmonisierte Normen: das müssen Sie wissen

Harmonisierte Normen leisten einen wichtigen Beitrag zur Produktsicherheit und damit zur Rechtssicherheit von Herstellern. Sie repräsentieren in hohem Maße den aktuellen Stand der Technik. Ohne eine sorgfältige, belastbare Recherche der anwendbaren harmonisierten Normen geht jeder Hersteller unnötige Risiken hinsichtlich Produktsicherheit und Rechtssicherheit ein. Harmonisierte Normen können Sie nutzen, um den Nachweis zu führen, dass Produkte den Anforderungen der europäischen Richtlinien bzw. Verordnungen genügen.

Was sind harmonisierte Normen?

Harmonisierte Normen werden von europäischen Normungsorganisationen wie CEN, CENELEC und ETSI erarbeitet und veröffentlicht. Den Vorschriften zufolge müssen alle europäischen Normen auf nationaler Ebene von den nationalen Normungsorganisationen umgesetzt werden, z.B. in Deutschland als nationale DIN-EN-Normen durch das Deutsche Institut für Normung. Stehen andere nationale Normen oder Vorschriften einer harmonisierten Norm entgegen, so müssen diese zurückgezogen werden.

Harmonisierte Normen sind wichtige Werkzeuge zur Erfüllung der grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen wie z.B. der Maschinenrichtlinie und anderer europäischer Harmonisierungsrechtsvorschriften. Es handelt sich dabei um nicht verbindliche technische Spezifikationen, weshalb Sie als Hersteller entscheiden, ob Sie auf harmonisierte Normen Bezug nehmen wollen oder nicht.

Grafik: Harmonisierte Normen

Stand der Technik

Da harmonisierte Normen auf der Grundlage eines Konsenses zwischen den Beteiligten entwickelt und beschlossen werden, vermitteln ihre Spezifikationen einen guten Anhaltspunkt für den Stand der Technik zum Zeitpunkt ihrer Annahme. Die Weiterentwicklung des Stands der Technik findet ihren Niederschlag in späteren Änderungen oder Überarbeitungen der harmonisierten Normen.

Das Sicherheitsniveau, das man durch die Anwendung einer harmonisierten Norm erreicht, setzt einen Maßstab, den alle Hersteller von entsprechenden Produkten berücksichtigen müssen. Bei vollständiger Anwendung harmonisierter Normen nimmt der Gesetzgeber an, dass die wesentlichen Anforderungen der anwendbaren Richtlinien und Verordnungen erfüllt sind.

Freiwilligkeit

Die Anwendung harmonisierter Normen ist freiwillig. Dies soll verhindern, dass technische Normen ein Hindernis für das Inverkehrbringen von Produkten darstellen, die innovative Lösungen beinhalten, welche in harmonisierten Normen (noch) nicht enthalten sind. Um die Konformitätsvermutung, die sich aus der Anwendung harmonisierter Normen ergibt, in Anspruch nehmen zu können, müssen Hersteller jedoch die Fundstellen der angewendeten harmonisierten Normen in der Konformitätserklärung angeben. Die Einhaltung harmonisierter Normen ist für den Hersteller der einfachste und sicherste Weg, die gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen.

Das Ziel: Konformitätsvermutung

Ziel der EU ist es, Sie als Hersteller bei der Erfüllung Ihrer CE-Pflichten bestmöglich zu unterstützen. Ihre CE-Pflichten bestehen u.a. darin, alle grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen zu erfüllen, die auf Ihre Produkte zutreffen. Und das pro Harmonisierungsrechtsvorschrift, der Ihre Produkte unterfallen.

Wenn Sie bei Entwurf und Fertigung Ihres Produkts harmonisierte Normen anwenden, geht der Gesetzgeber automatisch davon aus, dass Ihr Produkt mit jenen grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen der Harmonisierungsrechtsvorschrift, welche die Norm abdeckt, konform ist. Das ist die sogenannte „Konformitätsvermutung“.

Ist also eine Maschine nach harmonisierten Normen hergestellt worden, deren Fundstellen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht worden sind, so geht man davon aus, dass sie den von dieser harmonisierten Norm erfassten grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen entspricht.

Ab wann löst eine harmonisierte Norm Konformitätsvermutung aus?

Erst wenn der Titel einer harmonisierten Norm in den Mitteilungen der Kommission im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht ist, löst diese harmonisierte Norm die Konformitätsvermutung mit den grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen der Harmonisierungsrechtsvorschrift aus, die sie abdeckt.

Grafik: Konformitätsvermutung durch harmonisierte Normen

Die Konformitätsvermutung erlischt, wenn eine neue oder überarbeitete Norm eine harmonisierte Norm ersetzt und die alte Norm das „Datum der Beendigung der Annahme der Konformitätsvermutung“ erreicht hat, das im Amtsblatt der Union angegeben ist.

Alle Maschinen, die nach dem „Datum der Beendigung der Annahme der Konformitätsvermutung“, das im Amtsblatt der Union angegeben ist, in Verkehr gebracht werden, profitieren dann nicht mehr von der Konformitätsvermutung der alten Norm.

Harmonisierte Normen und Konformitätserklärung

Wenn in der Konformitätserklärung die Fundstelle einer harmonisierten Norm angegeben ist, sind die Marktüberwachungsbehörden berechtigt, davon auszugehen, dass der Hersteller die Anforderungen der Norm in vollem Umfang zur Anwendung gebracht hat. Wenn der Hersteller nicht alle Anforderungen einer harmonisierten Norm zur Anwendung gebracht hat, kann er in der Konformitätserklärung dennoch die Fundstelle der Norm angeben, muss in diesem Fall jedoch zusätzlich angeben, welche Anforderungen der Norm er angewandt oder nicht angewandt hat.

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