Bei der Frage nach einer „wesentlichen Veränderung“ einer Maschine geht es darum, ob und wann eine bereits gebrauchte Maschine infolge einer später erfolgten Änderung als neues Produkt anzusehen ist. Diese Frage ist deshalb so bedeutsam, weil an eine in diesem Sinne als neu zu bewertende Maschine weitreichende Anforderungen gestellt werden. Denn die Maschine wechselt juristisch… » weiterlesen
Schlagwort: Wesentliche Veränderung
Wer Maschinen und Anlagen umbaut oder verändert (Stichwort: Retrofit), muss überprüfen, ob es sich dabei um eine sog. „Wesentliche Veränderung“ handelt. Grundlage dafür ist das Interpretationspapier des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS).