Ende November 2022 hatten sich der Rat der EU und das Europäische Parlament auf eine neue Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit verständigt und am 23.05.2023 wurde diese Verordnung als VO (EU) 2023/988 im Amtsblatt veröffentlicht. Der vollständige Titel lautet: „Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des Europäischen Parlaments und… » weiterlesen
Kategorie: Produktsicherheit
Mit unseren Fachbeiträgen informieren wir Sie regelmäßig hier in der Kategorie Produktsicherheit.
Unter den Begriff Marktüberwachung fallen Elemente und Strukturen der staatlichen Kontrolle über das Marktgeschehen. Diese Marktüberwachung oder auch Marktaufsicht findet auf nationaler wie internationaler Ebene statt. Sie umfasst alle Aktivitäten und Maßnahmen der Behörden, die sicherstellen sollen, dass Produkte den für sie zutreffenden Anforderungen entsprechen. Die Marktüberwachungsbehörden haben damit die Aufgabe, Gefährdungen für Gesundheit, Umwelt,… » weiterlesen
Am 16.07.2021 ist die neue Marktüberwachungsverordnung 2019/1020 in Kraft getreten, über die wir bereits berichtet hatten.Nun hat die EU-Kommission im Amtsblatt der EU vom 23.3.2021 (C 100/1) erste Leitlinien zum wichtigen Artikel 4 der Marktüberwachungsverordnung veröffentlicht. Sie betreffen die Umsetzung einer der zentralen Bestimmungen der Verordnung: Artikel 4, der die „Aufgaben der Wirtschaftsakteure hinsichtlich Produkten,… » weiterlesen
Bei den nationalen Rechtsvorschriften zur Sicherheit von Maschinen, Geräten und anderen technischen Erzeugnissen spielt das Produktsicherheitsgesetz eine zentrale Rolle. Es regelt das Inverkehrbringen von so unterschiedlichen Produkten wie Toaster und Schutzhelm, Akkuschrauber und Kindersitz, Motorboot und Aufzug, daher wurden für einige Produktgruppen spezielle Verordnungen geschaffen. Der folgende Artikel stellt diese dem Produktsicherheitsgesetz zugeordneten Rechtsdokumente vor…. » weiterlesen
Die europäische Produkthaftungsrichtlinie 85/374/EWG stammt – wie man schon an der Nummer erkennen kann – noch aus dem vorigen Jahrtausend. Das muss bei Rechtsvorschriften nicht per se ein Indiz dafür sein, dass sie nicht mehr auf alle aktuellen Gegebenheiten ausgelegt sind. Aber in der Regel lässt sich daraus durchaus ein gewisser Anpassungsbedarf vermuten. EU-Kommission schlägt… » weiterlesen
Im April hat das Europäische Parlament die Verordnung 2019/1020 beschlossen. Diese sogenannte Marktüberwachungsverordnung gilt ab dem 16. Juli 2021 als neuer Rechtsrahmen für die Kontrolle von Produkten an den EU-Außengrenzen. Nicht nur Hersteller, Händler und Importeure sollten um die neuen Anforderungen wissen. Auch wer „nur“ einen Online-Marktplatz betreibt oder als IT-Dienstleister betreut, gerät mit der… » weiterlesen
Ob Elektrogerät für den Hobbykeller, Maschine für den Handwerksbetrieb oder Fertigungsanlage für das produzierende Unternehmen, der Käufer erwartet in jedem Fall ein sicheres Produkt. Wir gehen davon aus, dass ein Produkt, dass wir im Baumarkt, im Großhandel oder auf einer Messe erwerben, so konstruiert und hergestellt wurde, dass wir beim Benutzen weder Verletzungen noch andere… » weiterlesen