Produkthaftung ist ein sehr komplexes Rechtsgebiet. Für jeden Hersteller ist das Thema enorm relevant. Denn Produktfehler können nicht nur zu teuren Schadensersatzansprüchen führen, sondern auch strafrechtliche Folgen haben. Bereits im Jahr 2013 hatte ein Urteil des Bundesgerichtshofs in eindrücklicher Weise einige wichtige und allgemeingültige Grundsätze des Produkthaftungsrechts deutlich gemacht. Der BGH befasste sich mit der… » weiterlesen
Schlagwort: Urteile
Gerichtliche Entscheidungen, die ein Richter am Ende eines Prozesses trifft. Auch die CE-Kennzeichnung ist ein häufiges Thema.
Nicht zum ersten Mal landete ein Thema vor Gericht, das jeden Hersteller einer Maschine oder vieler anderer Produkte betrifft: Die Werbung mit einem CE-Kennzeichen. Im aktuellen Fall ging es um einen Elektrowecker. Gestritten wurde um die Frage, inwiefern die Aussage „CE-geprüft“ zulässig ist. Das Oberlandesgericht gab der Klage eines Wettbewerbvereins recht, der über eine wettbewerbsrechtliche… » weiterlesen