Tag: EU-Richtlinien

24
Sep

Die Bedeutung der RoHS-Richtlinie 2011/65/EU für den Maschinen- und Anlagenbau

Gemäß Artikel 3 Maschinenrichtlinie lösen speziellere EU-Richtlinien, die alle oder einzelne Gefährdungen, die von einer Maschine oder unvollständigen Maschine ausgehen, genauer erfassen, die Bestimmungen der Maschinenrichtlinie ganz oder teilweise ab. So legt die RoHS-Richtlinie Bestimmungen für die Beschränkung der Verwendung von gefährlichen Stoffen fest. Darüber hinaus hat die neue Richtlinie jedoch einen stark erweiterten Geltungsbereich erhalten: Sie gilt grundsätzlich für

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24
Jan

Aus EBPG wird EVPG – Das neue Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz

Das Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2009/125/EG zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte (Ökodesign-Richtlinie). Am 22.9.2011 wurde es vom Deutschen Bundestag angenommen, voraussichtlich am 14.10.2011 wird auch der Bundesrat die neuen Regelungen verabschieden. Das neue Gesetz wird dann am Tag nach seiner Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten. Die Ökodesign-Richtlinie

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24
Jan

EU-Parlament verabschiedet Novelle der WEEE-Richtlinie

Am 19.1.2012 haben die Abgeordneten des EU-Parlaments mit dem Rat vereinbarte neue Zielvorgaben für Elektroschrott verabschiedet. Die Novellierung der Richtlinie zu Elektro- und Elektronik-Altgeräte (WEEE) bietet Verbrauchern neuerdings die Möglichkeit, kleine ausgesonderte Geräte an Verkaufsstellen zurückzugeben, und wird den Verwaltungsaufwand für Händler verringern. Sobald der Rat die aktualisierte Richtlinie formal angenommen hat, wird sie in EU-Recht eingehen. Danach haben die

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15
Jun

Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zur Umsetzung der neugefassten Ökodesignrichtlinie

Das Bundeskabinett hat am 25.5.2011 den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiebetriebene-Produkte-Gesetzes (EBPG) beschlossen. Der Gesetzentwurf setzt die neugefasste Ökodesign-Richtlinie der Europäischen Union (2009/125/EG) in deutsches Recht um. Diese Richtlinie erweitert den Geltungsbereich der Ökodesign-Richtlinie (2005/32/EG) von energiebetriebenen auf energieverbrauchsrelevante Produkte. Das sind Produkte, die selbst keine Energie benötigen, die aber den Verbrauch von Energie beeinflussen. Mit dem Gesetzentwurf

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