Eisbären zurück nach Russland – Produktsicherheitsrecht gilt auch für Plüschtiere

Plüschtiere sind normalerweise harmlos. So glaubt man als Laie. Dennoch wurde mehr als 1.000 Plüsch-Eisbären die Einreise nach Deutschland verweigert. Der Ulmer Zoll hat sie zunächst konfisziert und dann zurückgeschickt. Dabei wollten die niedlichen Plüschtiere als Maskottchen für Olympia doch nur Werbung für die Winterspiele 2014 im russischen Sotschi machen. Was nach einer Real-Satire klingt, ist ein Paradebeispiel für nicht bedachte Anforderungen des deutschen Produktsicherheitsrechts.

In gut drei Monaten beginnen die Olympischen Winterspiele 2014. Sie finden in der russischen Stadt Sotschi am Schwarzen Meer statt. So wie es Tradition ist, wurden auch für diese Olympiade Maskottchen gewählt, und zwar drei Tiere: Ein Eisbär, ein Leopard und ein Hase.

Kein Import ohne CE-Zeichen

Die Eisbär-Maskottchen in einer Version aus Plüsch als Verwendung für einen Schlüsselanhänger hätten für das Sportevent werben sollen. Sie waren aus Russland nach Deutschland gesandt worden und für ein Unternehmen im Landkreis Neu-Ulm bestimmt. Doch der Ulmer Zoll stoppte die Lieferung, und zwar aus folgenden Gründen.

  1. Die Plüsch-Eisbär-Schlüsselanhänger trugen keine CE-Kennzeichnung.
  2. Die Produkthinweise der Schlüsselanhänger waren nicht auf Deutsch verfasst, sondern in kyrillischen Buchstaben.

Damit waren gleich zwei unverzichtbare Anforderungen des deutschen (und europäischen) Produktsicherheitsrechts nicht erfüllt. Die Konsequenz: Die Plüsch-Eisbären erhielten keine Freigabe für den Import nach Deutschland. Sie wurden nach Russland zurückgeschickt.

Lesen Sie mehr zu den Anforderungen an die Sicherheit von Kinderspielzeug in der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug sowie der Leitlinie Nr. 1 über die Anwendung der Richtlinie 88/378/EWG über die Sicherheit von Spielzeug.

Kinderspielzeug auf Platz 2 der Mängelstatistik

Das Beispiel zeigt, dass es keiner konkreten gesundheitlichen oder sicherheitstechnischen Bedenken bedarf, um ein Produkt aus dem Verkehr zu ziehen bzw. den Import nach Deutschland zu verweigern. Es genügen bereits eklatante Versäumnisse bei der Kennzeichnung.

Gleichwohl werden gerade bei Kinderspielzeug immer wieder Fälle bekannt, wo tatsächlich gesundheitsrelevante Mängel gefunden werden. In der Statistik des europäischen Schnellwarnsystems RAPEX liegt Kinderspielzeug nach „Kleidung und Textilien“ in der Häufigkeit der gemeldeten Produktmängel auf Platz 2. Lesen Sie mehr dazu im Fachbeitrag RAPEX spürt immer mehr unsichere Produkte auf.

Was Plüschtieren recht ist, ist Maschinen nur billig

Das Thema Sicherheit von Produkten und vorschriftsgemäßes Kennzeichnen gilt nicht nur für Spielzeug. Es betrifft in besonderer Weise die Hersteller und Konstrukteure von Maschinen. Die gesetzlichen Grundlagen dafür liegen in

Daraus folgen unverzichtbare Anforderungen an das konstruierende und herstellende Unternehmen:

  • Die Ermittlung der für die Maschine relevanten europäischen Richtlinien und deren Anforderungen
  • Die Recherche nach den für die Maschine relevanten Normen
  • Die Risikobeurteilung nach EN ISO 14121-1bzw. EN ISO 12100:2010
  • Das Verfassen der technischen Dokumente, insbesondere der Betriebsanleitung

Unterstützung durch professionelle Software

Die gute Nachricht ist: Für all diese Schritte gibt es praxisnahe Hilfen durch speziell entwickelte Softwaretools. Detaillierte und gründliche Unterstützung bei der Durchführung von Risikobewertungen und den weiteren Schritten des Verfahrens zur Konformitätsbewertung und CE-Kennzeichnung bietet Ihnen die Software WEKA Manager CE. Sie können das Programm 14 Tage kostenlos und unverbindlich testen.

Weitere Hinweise zum Vorgehen in Sachen Maschinensicherheit finden Sie im Artikel Grundsätze der Risikobeurteilung von Maschinen. Mehr zum Produktsicherheitsrecht in Deutschland erfahren Sie im Text Fragen und Antworten zum Produktsicherheitsgesetz sowie unter Bußgelder und rechtliche Konsequenzen im neuen Produktsicherheitsrecht. Ein verlinktes Verzeichnis von EU-Richtlinien zur Sicherheit von Produkten finden Sie hier: EU-Richtlinien.

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