Fällt Ihr Produkt unter die Maschinenrichtlinie?

Der „Guide to application of Directive 2006/42/EC”, d.h. der Leitfaden zur neuen Maschinenrichtlinie, bietet nützliche Erläuterungen zum Anwendungsbereich und anderen Bestimmungen der Maschinenrichtlinie.

Die EU-Kommission veröffentlicht zu wichtigen EG-Richtlinien Leitfäden bzw. Leitlinien, die ein einheitliches Verständnis des Richtlinientextes bewirken sollen. Denn die Richtlinientexte selbst lassen häufig noch Interpretationsspielräume.

Die Leitlinien sind keine Gesetze, sondern dienen lediglich als Kommentare zu den betreffenden EG-Richtlinien. Da jedoch die Europäische Kommission die Leitfäden herausgibt, stellen sie zumindest eine Aussage von offizieller Stelle zu den Bestimmungen der EG-Richtlinien dar.

Der Leitfaden (Guide) zur neuen Maschinenrichtlinie liegt bisher nur in englischer Sprache vor.
Der Guide bietet auch in der vorliegenden Form wichtige Anhaltspunkte für die korrekte Interpretation des Richtlinientexts, insbesondere zum Anwendungsbereich der neuen Maschinenrichtlinie sowie zu den explizit ausgenommenen Produkten.

Ausschlaggebend dafür, ob die Maschinenrichtlinie für ein Produkt gilt, ist zunächst einmal, ob es der Definition „Maschine“ nach dem Richtlinientext entspricht bzw. zu den betroffenen Produkten zählt.

Eine Waschmaschine z.B. entspricht dieser Definition nicht und fällt somit nicht unter die Maschinenrichtlinie, obwohl die Bezeichnung „Waschmaschine“ das nahe legt.

Artikel 1 der Maschinenrichtlinie listet Produktarten auf, für die die Maschinenrichtlinie gilt. Dort sind aber auch Produkte genannt, die von der Maschinenrichtlinie ausgenommen sind.

Der Guide umfasst insgesamt 386 Paragraphen und hat folgende Aufteilung:

  • §§ 3 bis 31 Kommentare zu den Erwägungspunkte zur Richtlinie
  • §§ 32 bis §§ 156 Kommentare zu den verfügenden Artikeln der Richtlinie
  • §§ 157 bis 386 Kommentare zu Anhang I und II. Der Schwerpunktmäßig liegt dabei auf Anhang I (bis § 381).

In den §§ 32 bis 70 erläutert er den Artikel 1 der neuen Maschinenrichtlinie, der den Anwendungsbereich behandelt, und in den §§ 71 bis 87 den Artikel 2 mit Begriffsbestimmungen.

Die Paragraphen §§ 63 bis 70 behandeln darüber hinaus die Abgrenzung von Maschinenrichtlinie und Niederspannungsrichtlinie. Sie erläutern speziell Produkte, die von der Maschinenrichtlinie im Zusammenhang mit der Niederspannungsrichtlinie ausgenommen sind.

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